Sehr geehrter Herr Hansen,
auch ich bin ein Bahnfan und fahre – wenn es geht – gerne mit dem Zug. Der Schienenverkehr ist aber auch für die gesamte Landesregierung ein wichtiges Politikfeld, und das von Anfang an. Nach der Wende wurde für unser Land eine Vision geboren und was noch wichtiger ist, zielgerichtet in die Tat umgesetzt. Es ist in Brandenburg in den vergangenen Jahren gelungen, das Angebot auf der Schiene auf vielen Ebenen deutlich zu verbessern. Unsere Regionalexpress-Linien, die Berlin und Potsdam mit entfernteren Regionen verbinden, sind eine Erfolgsgeschichte. Der RE1 von Frankfurt (Oder) nach Magdeburg gehört zu den erfolgreichsten Linien in ganz Deutschland. Durch den Aus- und Neubau von Strecken ist der Schienenverkehr auch insgesamt attraktiver geworden. Daneben haben wir gemeinsam mit Berlin einen Verkehrsverbund geschaffen, der zu den größten Europas gehört und das Reisen für die Menschen in der Region enorm vereinfacht.
Ich möchte Ihnen und anderen direktzu-Lesern zum besseren Verständnis kurz darlegen, wie der Regionalverkehr auf der Schiene organisiert ist. Das Land bestellt die Züge im Schienenpersonennahverkehr. Die Verantwortung für die Infrastruktur liegt bei den Eisenbahn-Unternehmen als Eigentümer der Schienenwege und Stationen. Dort wo Gleise zurückgebaut wurden, erfolgte dies auf Wunsch der Deutsche Bahn AG und auf Strecken, die schon zu Beginn der 90er Jahre nicht mehr genutzt wurden und keine oder kaum noch Bedeutung für den Verkehr mehr hatten. Hier hat das Land keinen Einfluss. Wie Sie sicher selbst wissen, sind in der Vergangenheit auch einige Züge nahezu leer durchs Land gefahren. Das kann sich niemand leisten. Das Geld muss so eingesetzt werden, dass möglichst viele Menschen davon profitieren können.
Wie Sie vielleicht wissen, erhält das Land vom Bund so genannte Regionalisierungsmittel, um die Züge zu bestellen. Dieses Geld wurde im Jahr 2006 erheblich gekürzt. Deshalb kommt es darauf an, aus dem weniger werdenden Geld für die Bevölkerung vor allem im ländlichen Raum das Maximale zu erreichen. Alle Beteiligten arbeiten daran, die Verbindungen zwischen den Busverkehren der Landkreise und den Bahnlinien zu verbessern. Jedoch sind auch hier die finanziellen Zwänge der Landkreise und kreisfreien Städte als Aufgabenträger für den öffentlichen Personennahverkehr zu beachten. Das Land ist sich aber seiner Verantwortung bewusst. Ich erinnere daran: Um Bürgern mit geringem Einkommen die Teilnahme am öffentlichen Nahverkehr zu erleichtern, hat unsere Koalition in diesem Jahr das Mobilitätsticket eingeführt.
Eine weitere Frage betraf Schienenneubaustrecken. Ich nenne zuerst die Anbindung des geplanten Flughafens Berlin Brandenburg International an das Schienennetz. Des Weiteren ist die Verlängerung der Strecke von Bad Saarow-Pieskow nach Bad Saarow-Klinikum vorgesehen. Geplant ist auch eine neue Station in Ahrensfelde-Rehhahn. Daneben wird der Bau neuer Bahnhöfe geprüft. Weitere wichtige Maßnahmen der Eisenbahn-Infrastrukturunternehmen betreffen etwa den Ausbau bereits vorhandener Strecken, wie die Verbindung Berlin–Rostock oder Berlin–Dresden, aber auch Berlin–Küstrin-Kietz oder Königs Wusterhausen– Frankfurt (Oder).
Mit freundlichem Gruß
Matthias Platzeck
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