Sehr geehrte Frau Becker,

lassen Sie mich vorausschicken, dass ich großen Respekt habe vor der ehrenamtlichen Arbeit der Bürgerinnen und Bürger im Tierschutz und ihre Arbeit für unersetzlich halte. Die Landesregierung würdigt nicht nur die ehrenamtliche Arbeit wie die der Tierschützer, sondern unterstützt auch den Tierschutz und den Tierheimbau unmittelbar, wie ich noch darstellen werde.

Aber zuerst zu Ihrem konkreten Anliegen. Ich habe mich darüber direkt aus der Gemeinde informieren lassen. Das von Ihnen angesprochene Tierheim ist eines von insgesamt drei größeren Bauvorhaben, die in einem neu zu erstellenden und erstmals umfassenden Flächennutzungsplan für die Gemeinde ausgewiesen werden sollen. Dieser Flächennutzungsplan wird 2011 vorliegen. Solange müssen die Tierfreunde aber nicht warten. Bereits wenn die wesentlichen Grundzüge des Flächennutzungsplans stehen, kann für das Tierheim eine Baugenehmigung erteilt werden. Dies steht jedoch unter den Vorbehalten der sogenannten Genehmigungsreife und möglicher Bürgerproteste, die das Verfahren zeitlich verzögern würden. Bei einem günstigen Verlauf könnte die Baugenehmigung für das Tierheim bis Mitte 2010 vorliegen. Unabhängig davon stellt sich für die Gemeinde die Frage der Erschließung. Das in Rede stehende Gelände ist bislang nur über Falkensee erschlossen, von Dallgow-Döberitz führt nur ein Feldweg zu dem Gelände.

Ich bin dennoch zuversichtlich, da mir versichert wurde, dass Gemeinde und Landkreis am Bau des Tierheimes interessiert sind und unter Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen dessen Umsetzung vorantreiben.

Lassen Sie mich noch kurz die Situation der Tierheime insgesamt im Land Brandenburg darstellen, da dies für den Zusammenhang wichtig ist. Nach meiner Einschätzung leisten die Tierheime einen wichtigen Beitrag auf dem Gebiet der Unterbringung und Versorgung von Fundtieren und herrenlosen Tieren. Bei dieser Aufgabe werden die Tierheime durch das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz (MLUV) unterstützt. Die Förderung der Tierheime erfolgt seit 1992 im Rahmen einer Konzeption zur flächendeckenden Versorgung des Landes mit Tierheimplätzen. Sie betraf in der Vergangenheit den Bau und die Ausstattung von Tierheimen, um dem hohen Bedarf an Tierheimplätzen im Land Brandenburg nachzukommen. Mit einer anteiligen Projektförderung wurden mittlerweile 23 Tierschutzvereine beim Aus-, Um- und Neubau der von ihnen betriebenen Tierheime mit insgesamt über 1,1 Millionen Euro durch das MLUV aus dem Lottomittelfonds unterstützt.

Das MLUV sieht durch die bestehenden Tierheime im Land einen Stand erreicht, wonach flächendeckend grundsätzlich ausreichend Unterbringungsmöglichkeiten für Heim- und Haustiere bestehen. Engpässe wird es dennoch immer wieder geben. Es wird insbesondere in Anerkennung der erbrachten Leistungen der Tierschutzvereine des Landes Brandenburg die Tierheime im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten auch weiterhin unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen