Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Sie sicher aus den Medien erfahren haben, werde ich am 28. August vom Amt des Ministerpräsidenten zurücktreten. Deshalb wird es mir künftig nicht mehr möglich sein, Ihre Fragen an dieser Stelle zu beantworten. Der Bürgerdialog über das Onlineportal direktzu.de hat in den zurückliegenden Jahren eine Vielzahl von Anliegen und Problemen von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, thematisiert. Ich habe mich über die anhaltende Resonanz sehr gefreut. Sie dokumentierte Ihr Interesse am Lebensumfeld, aber auch an politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fragen. Das Portal war für mich wichtiger Anzeiger, welche Sorgen, Probleme oder Anliegen die Menschen im Land bewegen. Es bot die Möglichkeit, politische Bewertungen aus der brandenburgischen Bevölkerung ungefiltert und direkt zu erfahren. Und ebenso offen und geradeheraus habe ich mich stets um Antwort bemüht. Für mich war darüber hinaus entscheidend, dass das Voting-Verfahren den öffentlichen Diskurs bei uns im Land befördert. Fragesteller und auch ich wussten dadurch: Das interessiert Viele!

Ich bedanke mich bei Ihnen für Ihr Vertrauen und die vielen interessanten Fragen und Einschätzungen.

Herzlichst

Ihr

Matthias Platzeck

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Beantwortet

Autor Klaus Mußlick am 30. Juni 2010

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Sonstiges

Stausee Spremberg Seite Bagenz

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,
meine Frau und ich betreiben seit 7 Jahren eine Saisongaststätte am Spremberger Stausee(Seeterrasse Bagenz). Nun werden an der Staumauer Reparaturarbeiten ausgeführt, so das auf der bagenzer Seite eine Mondlandschaft pünktlich zum Saisonbeginn entstanden ist. Badebetrieb ist hier unmöglich. Fauna und Flora sterben dabei. Nicht unerheblich ist auch der Umsatzverlust der Gewerbetreibenden durch das Ausbleiben der Gäste. Sollte dies so bleiben, werden wir unsere Gaststätte nicht halten können. Im Umweltamt war heute leider telefonisch niemand zu erreichen. Im Vorfeld wurde zugesichert, einen eingeschrenkten Badebetrieb aufrecht zu erhalten. Würden Sie, oder einer Ihrer Mitarbeiter, sich bitte mit dem zuständigen Ressort in Verbindung setzen und eine kurzfristige Regelung treffen, die für alle Beteiligten zufriedenstellend ist.
Für Ihre Bemühungen bedanken wir uns.

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Antwort

von Matthias Platzeck am 01. September 2010

Sehr geehrter Herr Mußlick,

Sie sprechen in Ihrer Zuschrift für mein Portal direktzu/Platzeck ein Thema an, das während der Flut an Spree und Neiße von Anfang August zusätzliche Aktualität erhalten hat. Die dem Hochwasserschutz dienende Talsperre Spremberg konnte – gerade weil aufgrund der laufenden Sanierungsarbeiten der Wasserstand niedrig war und sie so Raum für große Wassermengen bot – die Region vor Schlimmerem bewahren.

Ich möchte zum Verständnis ein wenig ausholen. Die Talsperre war 1965 nach 8-jähriger Bauzeit in Betrieb gegangen und wird nun bereits seit 2005 – auch im Interesse der touristischen Weiternutzung bei laufendem Betrieb - generalsaniert. Die Arbeiten werden noch einige Jahre in Anspruch nehmen. Um das Ausmaß der notwendigen Arbeiten darzustellen, darf ich darauf verweisen, dass die Staumauer innerhalb des 3,7 Kilometer langen Staudammes 2,2 Kilometer lang ist und eine Kronenhöhe von 20 Metern aufweist. Der Stausee selbst ist 7 Kilometer lang und hat ein Fassungsvermögen von 42,7 Millionen Kubikmeter Wasser.

Das für die Sanierung zuständige Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz ist sehr darum bemüht, dass trotz der Bauarbeiten das Gebiet an der Talsperre für Erholungszwecke genutzt werden kann. Deshalb wird anders als in anderen Bundesländern die Talsperre während dieser Zeit nicht trockengelegt. Der Wasserstand wird nur dann abgesenkt, wenn die Bauarbeiten es notwendig machen. Dabei lässt sich – Sie sprechen es in Ihrem Beitrag an - eine Kollision von privaten und öffentlichen Interessen leider nicht immer vermeiden.

In Gesprächen mit den Bürgermeistern der anliegenden Gemeinden sowie in der örtlichen Presse war und ist das Landesamt bemüht, möglichst umfassend über die Bauarbeiten und auch die geplanten Absenkungen des Wasserstandes zu informieren.

Sollten Sie weitergehende Auskünfte zum weiteren Bauablauf wünschen, bitte ich Sie, sich an das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (Tel.: 0355-49911072) zu wenden. Die Mitarbeiter des Amtes sind gerne bereit, Sie auf dem aktuellen Stand zu halten, damit Sie entsprechende Vorkehrungen treffen können.

Mit freundlichen Grüßen