Sehr geehrter Herr Hansen,
vielen Dank für Ihre Wortmeldung zur Arbeit unserer Polizei und zur Inneren Sicherheit. Ich teile Ihre Auffassung, dass die Arbeit der Polizistinnen und Polizisten das Vertrauen in der Bevölkerung braucht und dass es wichtig ist, gute Beispiele zu verallgemeinern und aus Fehlern zu lernen. Deshalb wird die Tätigkeit unserer Landespolizei gerade auch mit Blick auf ihre Wirkung auf die Bürgerinnen und Bürger einer ständigen Kontrolle unterzogen. Dabei hat sich gezeigt, dass die Polizei in den vergangenen Jahren in punkto Bürgerfreundlichkeit weiter zugelegt hat, dass Lob und Kritik aufgegriffen werden und so das Vertrauensverhältnis zwischen Bevölkerung und Polizisten gewachsen ist.
Mit Ihrer Frage, sehr geehrter Herr Hansen, erwecken Sie den Eindruck, als sei ein leistungsfähiger und verantwortlicher Umgang mit den Hinweisen und Beschwerden aus der Bevölkerung an eine zentrale Beschwerdestelle wie etwa in Berlin gebunden. Diesen Ansatz teile ich nicht. Ich registriere vielmehr, dass unsere Landespolizei mit ihrem Portal www.internetwache.brandenburg.de eine zukunfts- und vor allem leistungsfähige Art der ständigen Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern gefunden hat. Nicht ohne Grund ist diese Innovation mehrfach prämiert worden. Seit mehreren Jahren schon können Bürgerinnen und Bürger auf dem Portal Kontakt zur Polizei aufnehmen, Lob und Beschwerden schreiben, rechtssicher Strafanzeigen erstatten, Hinweise geben oder auch Wirtschaftskriminalität und Korruption melden. Diese breite Zugangsmöglichkeit zur Polizei hat sich in den zurückliegenden Jahren bewährt und wird stark genutzt. Hinzu kommen weitere Möglichkeiten für den beständigen Kontakt, in erster Linie unsere Revierpolizisten.
Sie können davon ausgehen, sehr geehrter Herr Hansen, egal auf welchem Weg die Kontaktaufnahme zur Polizei auch erfolgt, es ist sichergestellt, dass mit jedweder Form der Meinungsäußerung vertrauensvoll umgegangen wird. Berechtigte Kritik wird zum Anlass genommen, die beanstandete Tätigkeit zu überprüfen und wenn nötig Schlussfolgerungen zu ziehen. Lob über die Arbeit wird in der Landespolizei transparent gemacht und wirkt so motivierend.
Ich meine, dass Brandenburg mit der Internetwache über ein leistungsfähiges Werkzeug verfügt, welches über reines Beschwerdemanagement hinausgeht. Und weil die Bedeutung der Onlinekommunikation in den kommenden Jahren eher zunimmt, sind wir damit gut für die Zukunft gewappnet.
Hinsichtlich der Auflistung und Veröffentlichung von statistischen Zahlen zu positiv oder negativ geprägten Meinungsäußerungen ist mir in erster Linie wichtig, dass Fragen und Hinweise ernst genommen und verantwortungsvoll bearbeitet werden. Das schafft nicht nur Sicherheit, sondern vor allem Vertrauen. Wie ernst unsere Landesregierung die Fragen der Inneren Sicherheit nimmt, zeigt sich in diesen Tagen. Die geplante Polizeireform wird im ganzen Land breit diskutiert, der zuständige Minister stellt sich den Fragen und Sorgen der Menschen vor Ort. Unser Ziel ist es, auch unter veränderten demografischen Bedingungen unsere innere Sicherheit auf hohem Niveau zu halten.
Mit freundlichen Grüßen
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