Sehr geehrter Herr Robert,

ja, Sie haben Recht, wir brauchen in Deutschland eine Neuausrichtung der Energiepolitik. Auch aus meiner Sicht war es ein Fehler, dass die Bundesregierung Ende des vergangenen Jahres den von der rot-grünen Bundesregierung mit den Energiekonzernen geschlossenen Atomkonsens ohne Not aufgehoben hat. Ich habe das schon damals für falsch gehalten und sehe mich heute nach der Katastrophe in Fukushima in meiner Ablehnung bestätigt. Ich stimme Ihnen auch zu, dass diese Entscheidung der Bundesregierung mit dazu beigetragen hat, den schon nur in Ansätzen vorhandenen Wettbewerb auf dem Energiemarkt nochmals zu behindern. Das alles ist ärgerlich, nun gilt es aber nach vorn zu schauen.

Wie Sie wissen, sehr geehrter Herr Robert, ist nun offenbar auch die Bundesregierung entschlossen, eine Neuausrichtung der Energiepolitik anzugehen. In verschiedenen Gesprächen habe ich dabei versucht, unsere brandenburgischen Erfahrungen einzubringen. Im Mittelpunkt unserer Energiepolitik stehen der kontinuierliche Ausbau der Nutzung Erneuerbarer Energiequellen und die effiziente und klimaverträgliche Nutzung unseres immer noch wichtigsten heimischen Energieträgers, der Braunkohle, als Brückentechnologie. Langfristig wollen wir unabhängig von der Nutzung fossiler Energieträger werden. Dabei bewegen wir uns in einem energiepolitischen Zieldreieck: Es geht um Versorgungssicherheit, Umwelt- und Klimaverträglichkeit sowie natürlich auch um Wirtschaftlichkeit.

Brandenburg, sehr geehrter Herr Robert, braucht sich in punkto Energiepolitik nicht zu wenden oder sich um 180 Grad zu drehen. Wir setzen seit langem die richtigen Schwerpunkte. Aber wir sind dabei, unsere Energiestrategie weiterzuentwickeln. Besonders wichtig ist mir dabei, für die von uns gewollte verstärkte Nutzung der Erneuerbaren Energiequellen, für den richtigen Energiemix - sowohl grundsätzlich als auch in den vielen konkreten Einzelvorhaben - mehr Akzeptanz bei unseren Bürgerinnen und Bürgern zu erreichen. Dies wird nur gelingen, wenn sowohl potentielle Investoren als auch Politik und Verwaltung frühzeitig und umfassend informieren und auf Hinweise, Vorschläge und Einwände der Menschen eingehen. Deshalb werden wir das erwähnte energiepolitische Zieldreieck um ein weiteres Ziel – Beteiligung und Akzeptanz – ergänzen. Ebenfalls mehr als bisher wird unsere weiterentwickelte Energiestrategie Aussagen zu mehr Energieeffizienz enthalten. Auch auf diesen Punkt weisen Sie zu Recht hin. Insgesamt sehe ich unser Land in punkto Erneuerbare Energien auf einem guten Weg. Das kommt auch in der neuerlichen Auszeichnung Brandenburgs mit dem Leitstern“ als bestes Bundesland in diesem Bereich zum Ausdruck.

Nicht zuletzt möchte ich Sie auf das beim Wirtschaftsministerium neu eingerichtete Portal „direktzu.de Energiepolitik für Brandenburg“ (http://www.direktzu.de/energiepolitik-brandenburg) hinweisen. Hier können Fragen der Weiterentwicklung der Energiestrategie und der Energieeffizienz intensiv diskutiert werden. Sie sehen, sehr geehrter Herr Robert, wir setzen auf Dialog.

Mit freundlichen Grüßen