Sehr geehrte Frau Knothe,
ich kann sehr gut verstehen, dass Sie mit der Ablehnung Ihrer Förderanträge nicht einverstanden und sogar ein wenig verärgert sind. Denn es ist ja richtig: Gesundheitswirtschaft ist eine Branche, der nicht nur in Brandenburg in den kommenden Jahren erhebliche Wachstumspotentiale zugerechnet werden. Allerdings bedeutet das nicht, dass jedes Anliegen auch immer eine Förderung aus öffentlichen Mitteln bekommen muss. Nicht zuletzt die Lage der öffentlichen Haushalte – Brandenburg will aus Verantwortung für nachfolgende Generationen ab 2014 ohne neue Schulden auskommen - erfordert es, Mittel zu konzentrieren und dort einzusetzen, wo das höchste öffentliche Interesse besteht und wo die größten Wirkungen zu erwarten sind. Dies findet sich in den Richtlinien wieder, mit denen die rechtlichen Rahmenbedingungen für Förderungen festgelegt werden. Und lassen Sie mich hinzufügen: Förderrichtlinien sind keine Behördenwillkür. Sie sind die Quintessenz aus politischem Willen und den finanziellen Möglichkeiten für einen bestimmten Zeitraum. Und sie sind verbindliche Orientierung für alle, bedeuten also Rechtssicherheit.
Bei den von Ihnen eingereichten Anträgen, sehr geehrte Frau Knothe, war es leider nach meinen Recherchen - so, dass auf der Grundlage der entsprechenden Richtlinie eine Förderung nicht möglich war. Ihrem Antrag stand insbesondere entgegen, dass Vorhaben aus dem Bereich Gesundheitstourismus nur in staatlich anerkannten Kur- und Erholungsorten gefördert werden. Auch die persönlichen Gespräche zwischen Vertretern der InvestitionsBank des Landes Brandenburg und Ihnen haben – so meine Auskünfte - zu keinen anderen Erkenntnissen geführt. Deshalb mussten Ihre Anträge abgelehnt werden. Die ILB hat die Ablehnungsgründe Ihnen gegenüber dargestellt.
Sehr geehrte Frau Knothe, Ihr Engagement in Brandenburg und Ihr Ziel, hier in einem wichtigen Segment Arbeitsplätze zu schaffen, begrüße ich sehr. Ich würde mich freuen, wenn Sie dieses Ziel auch weiterhin verfolgten. Ihnen und Ihrem Unternehmen wünsche ich viel Erfolg und alles Gute.
Mit freundlichem Gruß
Matthias Platzeck
Kommentare (3)Öffnen
am 29. November 2011
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am 02. Dezember 2011
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am 27. Dezember 2011
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