Sehr geehrter Herr Platzeck
ich möchte mich mit folgendem Anliegen an sie wenden.
ich bin Selbständiger Unternehmer in Brandenburg und habe viel zum Aufbau eines kleinen Klein- und Mittelstandes im forstlichen Dienstleistungsektor in unserer Region beigtragen und habe vielen geholfen in die Selbständigkeit zu gehen und auch in der Marktwirtschaft zu überleben. Fast alle denen ich geholfen habe sind auch noch am Markt präsent. Vielleicht spiegelt das auch meine Einstellung zu diesem Staat in aller Kürze wieder.
Nun zu meinem Problem mit dem Land Branden burg.
im jahr 2004 trat Polen der EU bei und unter bestimmten Voraussetzungen war es möglich polnische Arbeiter in Brandenburg zu beschäftigen. Ich ging diesen Weg weil es für viele Arbeiten keine Arbeitskräfte mehr gibt. Die Kontrollorgane nahmen schon nach zwei oder drei Tagen diese polnische AK fest und drohten ihnen finanzielle Strafen an. Gegen mich wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet was im Moment seinen krönenden Abschluß findet. Ich werde mein Fima in Brandenburg abmelden und meine acht Arbeiter und Angestellte entlassen.
Das Land Brandenburg erkennt die Rechtmäßigkeit der Beschäftigung über Werksverträge nicht an. Zum zeitpunkt des Beginns der Ermittlungen war den Behörden nachweislich dieser Verfahrensweg nicht einmal bekannt und auch ich hatte erst nach vielen Rückfragen in den alten Länder konkrete Auskunft und Verhaltensmaßnahmen erfahren. Desweiteren habe ich einen Schwedischen Staatsbürger welcher eine eigene Firma hat und dieser fährt eine Maschine und er hat durch seine Erfahrungen und Ausbildung dazu beigetragen das ich mich ständig erweitern konnte.Er gründete 2000 in De eine eigenen Fa die nur für mich oder fast nur für mich in DE tätig war. Er strebte nie ein Angestelltenverhälnis an und führte seine Steuern in D ab. Außerdem schloß er eine eigene Krankenversicherung ab. Seine schwedische Fa war und ist weiter in Schweden existent.Was und wie es da läuft weiß ich nicht, interessierte mich auch nicht.
Nun fand ein findiger Bearbeiter der Kontrollorgane raus das der Schede ja als Scheinselbständig einzustufen ist und ich demzufolge diese ganzen Sozialbeiträge nachzuzahlen habe. Soweit ist das ja vielleicht alles noch nachzuvollziehen. Nun meine Frage :
Ist es bezweckt in einem solchen Fall die Firma in den Ruin zu trieben und im Sinne das Landes die Arbeiter dieser Firma auf die Straße zu schicken ? Alle meine Geschäftspartner sind per Gerichtsbeschluß angehalten worden unter Strafandrohung nicht mehr an mich zu bezahlen. Das bedeutet das ich über kurz oder lang nicht meht Zahlungsfägig bin . Ich sage nur : vielen Dank Land Brandenburg