Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Sie sicher aus den Medien erfahren haben, werde ich am 28. August vom Amt des Ministerpräsidenten zurücktreten. Deshalb wird es mir künftig nicht mehr möglich sein, Ihre Fragen an dieser Stelle zu beantworten. Der Bürgerdialog über das Onlineportal direktzu.de hat in den zurückliegenden Jahren eine Vielzahl von Anliegen und Problemen von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, thematisiert. Ich habe mich über die anhaltende Resonanz sehr gefreut. Sie dokumentierte Ihr Interesse am Lebensumfeld, aber auch an politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fragen. Das Portal war für mich wichtiger Anzeiger, welche Sorgen, Probleme oder Anliegen die Menschen im Land bewegen. Es bot die Möglichkeit, politische Bewertungen aus der brandenburgischen Bevölkerung ungefiltert und direkt zu erfahren. Und ebenso offen und geradeheraus habe ich mich stets um Antwort bemüht. Für mich war darüber hinaus entscheidend, dass das Voting-Verfahren den öffentlichen Diskurs bei uns im Land befördert. Fragesteller und auch ich wussten dadurch: Das interessiert Viele!

Ich bedanke mich bei Ihnen für Ihr Vertrauen und die vielen interessanten Fragen und Einschätzungen.

Herzlichst

Ihr

Matthias Platzeck

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Beantwortet
Autor Mathias Thalheim am 22. August 2011
14564 Leser · 71 Stimmen (-6 / +65) · 6 Kommentare

Vorhaben, Vorschläge und Ideen

Ein Bundesland Berlin/Brandenburg

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Matthias Platzeck,
warum sind die Bundesländer Brandenburg und Berlin immer noch nicht so weit gekommen, um z. B. nach der Wahl in Berlin, also ab September 2011, ein Bundesland zu sein?
Wieviele Jahre soll denn das noch dauern?

Viele erwartungsvolle Grüße von

Mathias Thalheim
Bürger

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Antwort
von Matthias Platzeck am 01. November 2011
Matthias Platzeck

Sehr geehrter Herr Thalheim,

vielen Dank für Ihren erneuten Eintrag auf meinem Portal. Sie haben ja bereits 2008 eine ähnliche Frage gestellt, die ich Ihnen ausführlich beantwortet hatte.

Um gleich auf den Punkt zu kommen: Eine Fusion der beiden Länder steht derzeit für die Brandenburger Landesregierung nicht auf der Tagesordnung. Sie wissen selbst, dass es dafür in Brandenburg keine Mehrheit in der Bevölkerung gibt.

Dennoch: Berlin und Brandenburg verstehen sich heute mehr denn je als Hauptstadtregion. Wo immer dies zu Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger führt, wird die Kooperation beider Länder erweitert. Ziel ist es insbesondere, die Attraktivität der Region sowohl für Bürgerinnen und Bürger als auch für Unternehmen zu steigern. Dafür steht nicht zuletzt der Flughafen Berlin Brandenburg, der ab Juni 2012 unsere gemeinsame Visitenkarte für Gäste aus aller Welt sein wird.

Was ich Ihnen im Oktober 2008 schrieb, gilt auch noch heute: Beide Länder kooperieren bereits stärker miteinander als andere Länder in Deutschland. Dort wo die Landesgrenze Nachteile brachte, haben wir diese wo immer möglich abgebaut, etwa im öffentlichen Personennahverkehr, beim Rundfunk, beim Schulbesuch oder auch bei der Wirtschaftsförderung. Die Länder bewegen sich aufeinander zu – auch und gerade wenn wir nicht unablässig über eine Fusion reden.

Mit freundlichen Grüßen


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