Sehr geehrte Frau Wolf,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anregung, eine weitere Fährverbindung über die Oder im Raum Frankfurt (Oder) einzurichten. Ich teile ihre Meinung: Die Fähre „Bez Granic“ in Güstebieser Loose ist ein Symbol der Verbindung unserer Nachbarländer. Sie wird angenommen und gehört zum Alltag in Deutschland und Polen. Da sie eine lange Geschichte hat, ist in der Region hinlänglich bekannt. Doch erst 60 Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges und nach vielen deutsch-polnischen Bemühungen wurde der Fährbetrieb 2008 nach Unterzeichnung einer Vereinbarung beider Kommunen wieder auf- genommen. Dafür stark gemacht hatten sich Bürgerinnen und Bürger sowie politische Gremien auf beiden Seiten des Flusses. Heute wird die Fähre betrieben und bezuschusst ausschließlich von polnischer Seite.
„Bez Granic“ hat aber nicht nur einen symbolischen Charakter, sondern auch einen ganz klaren pragmatischen Hintergrund. Sie bewahrt die ortsansässige Bevölkerung und Gäste vor langen Umwegen bis zum nächsten Grenz- übergang. Vor Ort erzählte man mir, dass so bis zu 60 Kilometer Fahrtweg eingespart würden.
Dass Sie mit Ihren Vorschlägen nicht allein sind, sehr geehrte Frau Wolf, berichteten mir die Fachleute im Infrastrukturministerium. Im Raum Frankfurt (Oder) gibt es Bemühungen mehrerer Kommunen, Fährverbindungen für Personen und Fahrräder einzurichten. Interesse besteht bei den örtlichen Akteuren auf beiden Seiten der Oder. Machbarkeitsuntersuchungen sind in Arbeit. Voraussetzung ist natürlich immer, dass es einen Bedarf gibt und die Finanzierung geregelt ist.
Aber es gibt auch alternative Lösungsansätze: So könnte eine Personenfähre für bis zu 12 Fahrgäste und Fahrräder auf der Basis eines Vereins mit ehrenamtlich tätigen Schiffsführern betrieben werden. Voraussetzung wäre natürlich eine Ausnahmegenehmigung zum Führen der Fähre mit Sport- bootführerschein. Außerdem müsste die zuständige Genehmigungsbehörde des Bundes, hier das Wasser- und Schifffahrtsamt Eberswalde, die gesund- heitliche Eignung der Betreiber bestätigen. Ein praktisches Beispiel ist aus Otersen an der Aller in Niedersachsen bekannt.
Sie können versichert sein, sehr geehrte Frau Wolf, kommunale Initiativen, die grenzüberschreitende Fährverbindungen über die Oder aufbauen wollen, werden durch die brandenburgische Landesregierung unterstützt. Und natürlich wird sich Brandenburg auch weiterhin für leistungsfähige Straßen- und Schienenverkehrsverbindungen über die Oder engagieren.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Platzeck
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am 10. September 2012
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