Sehr geehrte Frau Weidner,

das Thema Kita-Betreuung treibt die Menschen bei uns in Brandenburg und anderswo in Deutschland um. Das ist gut, denn Kinder sind unsere Zukunft. Brandenburg hat in den zurückliegenden Jahren viel in die stetige Weiterentwicklung seiner Kita-Landschaft investiert und die Qualität der Bildungsarbeit für die Jüngsten stetig verbessert. Wir sind froh, dass wir einen der höchsten Versorgungsgrade in Deutschland haben. Kurzum: unser relativ armes Land Brandenburg verfügt über ein System, das andere, weitaus wohlhabendere Länder in Deutschland gerne hätten. Und dennoch – das räume ich freimütig ein – sind wir beispielsweise beim Thema Betreuungsschlüssel noch nicht zufrieden.

Der Zeitungsbericht, liebe Frau Weidner, auf den Sie sich beziehen, berichtete über einen Vergleich der Elternbeiträge in 100 Städten Deutschlands, bei dem zwei brandenburgische Städte - Cottbus und Potsdam - vertreten waren. Diese haben unterschiedlich abgeschnitten. In Ihrer Frage vergleichen Sie nun die Elternbeiträge des Landes Berlin mit denen einer Stadt im Land Brandenburg. Dadurch entsteht ein schiefes Bild, denn Brandenburg verfügt wie fast alle anderen Flächenländer in Deutschland über keine einheitlichen Elternbeiträge für Kitas. Sie werden von den Trägern der Einrichtungen selbst im Rahmen gesetzlicher Vorgaben und unter Berücksichtung der Verhältnisse vor Ort festgelegt.
Nun ist es so, dass die Haushaltslage jeder Kommune unterschiedlich ist, und zudem jede Stadt oder jede Gemeinde auch ihre eigenen politischen Schwerpunkte setzt. Die unterschiedlichen Elternbeiträge sind Ausdruck dieser Unterschiede. In den meisten Kommunen gilt aber: Die Einkommenssituation der Familie wird berücksichtigt, und die Beiträge sind sozial gestaffelt. Unterschiedliche Elternbeiträge in den Städten und Gemeinden sind also genauso normal wie auch andere kommunale Gebühren unterschiedlich sind. Es gibt übrigens auch in Brandenburg Familien, die von Beitragszahlungen ausgenommen sind.

Für ein besseres Verständnis sollte ich noch hinzufügen, dass es weder in Berlin noch in Brandenburg ein "nulltes Schuljahr" oder eine Vorschule gibt. Tatsächlich aber ist in Berlin das letzte Kindergartenjahr elternbeitragsfrei. Ich weiß, dass es auch in brandenburgischen Kommunen ähnliche Vorhaben gibt. Aus meiner Sicht hat aber – und da schließt sich der Kreis zu meinen einleitenden Bemerkungen - eine Verbesserung der Personalausstattung in den Kitas Vorrang vor einer Beitragsfreiheit. Denn nach meiner festen Überzeugung müssen wir vor allem sicherstellen, dass alle Kinder in den Kindertagesstätten eine bestmögliche Förderung erhalten.

Mit freundlichem Gruß

Matthias Platzeck