Sehr geehrter Herr Hansen,

es ist eine Premiere, dass auf meinem Portal direktzu/Platzeck der Umgang mit dieser Form des direkten Dialogs mit den Bürgerinnen und Bürgern selbst thematisiert wird. Ich begrüße es, wie engagiert Sie sich für weitere direktzu-Portale von Politikerinnen und Politikern der Landesregierung einsetzen. Und ich freue mich über das Interesse der Menschen an Politik, an gesellschaftlichen Veränderungen, an Problemen und deren Lösung. Entsprechend setze ich mich auch gerne mit den Fragen, die mich über „direktzu“ erreichen, auseinander.

Machen wir zunächst eine Bestandsaufnahme: Die Plattform wird auf allen Ebenen bisher noch von relativ wenigen Politikerinnen und Politikern genutzt: Von der Bundeskanzlerin und 2 Ministerpräsidenten, von 2 Bundes- und 2 Landesministern sowie 3 Oberbürgermeistern. Hinsichtlich der Parteizugehörigkeit sind dabei übrigens keine Besonderheiten feststellbar, es geht bunt durcheinander. Was die Länderbeteiligung angeht, so ist Brandenburg mit den Portalen von Minister Rupprecht und mir auf Länderebene überdurchschnittlich vertreten.

Woran mag es liegen, dass „direktzu“ bisher nur von wenigen Politikerinnen und Politikern genutzt wird? Die Ausübung von Demokratie kennt – zum Glück, wie ich meine - viele Formen, Wege und Instrumente. Neben dem Internet inklusive der Plattform "direktzu" gehören dazu eben auch die parlamentarische Arbeit, das Engagement in Gemeindevertretungen, Bürgersprechstunden und Bürgerbüros, Foren aller Art, Bürgerinitiativen und so weiter und so fort. Der persönliche Kontakt zu den Menschen, das Gespräch von Angesicht zu Angesicht ist und bleibt für mich unverzichtbar, bei aller Wertschätzung virtueller Begegnungen. Im Übrigen, sehr geehrter Herr Hansen, gilt nach meiner Überzeugung für Abgeordnete und Regierungsmitglieder genauso wie für alle Bürgerinnen und Bürger, dass sie frei sind in ihrer Entscheidung, wie sie sich einbringen wollen: ob sie auf dem Internet basierende soziale Netzwerke wie facebook und Foren wie "direktzu" nutzen - oder eben nicht.

In dieser Frage eine "Linie" innerhalb der Regierung auszugeben, halte ich nicht für zielführend weil reglementierend. Individualität ist auch Volksvertretern und Regierungsmitgliedern zuzugestehen, gerade bei der Wahl der Formen und Instrumente der Öffentlichkeitsarbeit.

Sehr geehrter Herr Hansen, ich möchte die Beantwortung Ihrer Frage nutzen, um die Bürgerinnen und Bürger darin zu bestärken, sich jederzeit und auf unterschiedlichsten Wegen mit ihren Anliegen an Parlaments- und Regierungsmitglieder zu wenden. Dazu gehören selbstverständlich auch das Internet und – sofern angeboten - das Portal "direktzu“.

Mit freundlichem Gruß