Sehr geehrte Frau Schulze-Ast,
zunächst klipp und klar: Ich freue mich sehr darüber, dass es nun endlich eine Buslinie zwischen Frankfurt und Slubice gibt! Der Erfolg dieser Linie zeigt, dass die Menschen dieses Angebot wollen und dass ein Bedarf dafür vorhanden ist. Nun schreiben Sie – und Sie stützen sich dabei auf ein Interview in der Märkischen Oderzeitung – ich sei für eine Straßenbahn zwischen beiden Städten. Ja, ich könnte mir eine solche Verbindung vorstellen. Aber im Interview habe ich gesagt: „Wenn es der Wille der Menschen und machbar ist, bin ich sehr dafür. Ich fände es grenz- überschreitend auch deshalb schön, weil dann auch sichtbar etwas zusammenwachsen würde. Eine Straßenbahn wäre einfach ein Bindeglied, was durch anderes kaum zu ersetzen ist.“
Damit habe ich auch die Bedingungen genannt, unter denen so etwas möglich ist,sehr geehrte Frau Schulze-Ast: „Wenn es der Wille der Menschen und machbar ist, …“. Das ist der springende Punkt, denn der öffentliche Personennahverkehr durch Bus und Straßenbahnen ist bei uns in Branden- burg aus gutem Grund eine originäre Aufgabe der Landkreise und der kreisfreien Städte. Die Landesregierung begrüßt grundsätzlich Initiativen für mehr Verbindungen insbesondere in der Grenzregion zu Polen. Natürlich müssen die Angebote wirtschaftlich und sinnvoll zu betreiben sein, aber da vertraue ich ganz unseren Kommunen. Es liegt als ganz an Ihnen und Ihren Vertretern in der Stadt, ob aus der Buslinie mal eine Tramlinie wird oder ob das Geld für den Straßenbau eingesetzt wird.
Mit freundlichem Gruß
Matthias Platzeck
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