Sehr geehrter Herr Hansen,

erneut möchte ich mich für Ihren Fragenkatalog bedanken. Der Frühling steht zwar vor der Tür, doch der nächste Winter kommt bestimmt.

Lassen Sie uns noch einmal auf den strengen letzten Winter zurückblicken: Zu dessen Beginn waren im Landesbetrieb Straßenwesen alle Lager mit Streusalz voll. Der knackig kalte Dezember setzte ein, die Streufahrzeuge rückten aus und die prall gefüllten Lager waren schnell leer. Das Problem war also nicht zuerst die Vorsorge, sondern - wie Sie richtig bemerkt haben - die dann später ausbleibenden Streusalzlieferungen der Lieferanten. Auch deren Vorräte schrumpften rasch. Bei den extremen Witterungsbedingungen konnte dann nur noch aus den täglichen Fördermengen der Salzindustrie geliefert werden.

Die bundesweit und dauerhaft hohe Nachfrage durch die strengen Witterungsbedingungen führte sehr schnell zu knappen Streusalzreserven bei Lieferanten und den Straßenbauverwaltungen. Damit konnte der Bedarf in weiten Teilen Deutschlands - so auch in Brandenburg – nicht mehr gedeckt werden. Das hieß für den Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg: Prioritäten setzen, um die Befahrbarkeit und damit den Verkehrsfluss - wenn auch mit geringeren Geschwindigkeiten - aufrecht zu halten.

Der Winter ist vorbei, in seiner Folge sind sich alle 16 Bundesländer und der Bund einig, dass zur Vermeidung dieser oder ähnlicher Situationen eine größere Unabhängigkeit von den Lieferengpässen der Salzindustrie geschaffen werden muss. So wird der Landesbetrieb Straßenwesen künftig noch mehr Streusalz in Vorbereitung des Winters einlagern, um einer vergleichbaren Witterungssituation länger standhalten zu können. Zusätzliche Lagerkapazitäten werden kurzfristig durch die Anmietung von Hallen als Puffer- bzw. Zwischenlager sichergestellt. Mittel- und langfristig sollen dann zusätzliche Hallen oder Silos die Lagerkapazitäten der Autobahn- und Straßenmeistereien dauerhaft erweitern.

Bereits aus den Erfahrungen des Winters 2009/2010 hatte der Landesbetrieb Straßenwesen Schlussfolgerungen gezogen, um auf einen möglichen Wiederholungsfall besser vorbereitet zu sein. So wurden die Verträge mit den Lieferanten modifiziert. Sie sollten zusätzliche Salzmengen einlagern. Und ein „zentrales Salzmanagement“ wurde eingeführt. Was nichts anderes heißt, als im Extremfall noch lieferbares Streusalz an die Orte mit dem höchsten Bedarf navigieren zu können. Damit hatten die Autobahnmeistereien wenigstens so viel Streusalz zur Verfügung, dass sie die Bundesautobahnen im Land Brandenburg nicht sperren, sondern in ihrer Kapazität lediglich einschränken mussten. In anderen Bundesländern waren zum Teil Vollsperrungen von Autobahnabschnitten unvermeidlich. Aber ich gestehe auch freimütig: In einigen Regionen lief es besser als bei uns.

Sehr geehrter Herr Hansen, häufig ist mir Ärger und Kopfschütteln begegnet, wenn die Straßen im Winter wieder einmal schlecht befahrbar waren. Wir waren alle davon betroffen. Und dennoch ist der Ruf nach rechtlichen Konsequenzen auf Landesebene, da kann ich es beurteilen, nicht angebracht. Der Betriebsdienst des Landesbetriebes für Straßenwesen sicherte nach besten Kräften die Befahrbarkeit und an besonderen Gefahrenstellen die Verkehrssicherheit der Straßen. Die Erfahrungen der letzten beiden Winter zeigen: Einziges Mittel ist und bleibt die maximale Auslastung der eigenen Streusalz-Lagerkapazitäten, um unabhängiger von der angespannten Marktsituation im Winter zu sein. Im Übrigen: Mein Eindruck ist, dass auch die Mehrzahl der Brandenburgerinnen und Brandenburger ihrer Streupflicht nachgekommen sind.

Mit freundlichen Grüßen